AGB

Anbieter und Vertragspartner:

MEINE LERNBURG ist ein Dienst der AAP Lehrerwelt GmbH unter www.meinelernburg.de, im Folgenden „MEINE LERNBURG“ genannt.

AAP Lehrerwelt GmbH
Veritaskai 3
21079 Hamburg
Geschäftsführer: Christian Glaser
Hauptsitz der Gesellschaft: Hamburg
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB/126335
Telefon: +49 (0) 40-32 50 83 – 070
Telefax: +49 (0) 40-32 50 83 – 050
E-Mail: lernburg(at)lehrerfachverlage.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 173 77 61 42

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch Unternehmer i.S.d. § 14 BGB.

(2) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, der AAP Lehrerwelt GmbH (AAP), und Ihnen, dem Nutzer von MEINE LERNBURG, gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren, indem Sie die Webserviceleistungen tatsächlich nutzen oder auf ein Feld klicken, das angibt, dass Sie mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden sind. Bitte nutzen Sie die Webserviceleistungen nicht, wenn Sie mit den nachfolgenden Bedingungen oder Teilen davon nicht einverstanden sind.

(3) AAP behält sich Änderungen dieser AGB mit Wirkung für die Zukunft ausdrücklich vor. Die aktuelle Version der Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf der Website von MEINE LERNBURG einsehen. Wenn AAP eine Änderung an den Geschäftsbedingungen vornimmt, wird AAP die geänderten Geschäftsbedingungen auf der Website veröffentlichen.

(4) Entgegenstehende sowie abweichende Bedingungen werden von AAP nicht anerkannt, es sei denn, AAP stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn AAP in Kenntnis entgegenstehender und/oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführt.

§ 2 Beschreibung der Webserviceleistungen

(1) AAP bietet auf www.meinelernburg.de ein Online-Training zum Schriftspracherwerb an und stellt dieses ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Webapplikation bereit.

(2) Die Serviceleistungen sind für die Nutzung von Lehrkräften, Eltern oder Therapeuten sowie für die Einbindung von Schülern / Kindern vorgesehen und nicht für die Nutzung zu anderen kommerziellen Geschäftszwecken vorgesehen. Sie dürfen die Serviceleistungen nur zu solchen Zwecken nutzen, die durch diese Servicebedingungen und jegliche anwendbaren Gesetze, Rechtsvorschriften oder in der zuständigen Gerichtsbarkeit allgemein anerkannten Gepflogenheiten gestattet sind.

(3) Die Webserviceleistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar. AAP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webserviceleistungen oder Teile davon für eine bestimmte Region geeignet sind.

(4) AAP behält sich das Recht vor, die Webserviceleistungen (oder Teile davon) jederzeit und ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber der AAP abgeleitet werden. Ohne Einschränkung des Vorhergehenden kann AAP Mitteilungen über Änderungen an den MEINE LERNBURG-Webserviceleistungen veröffentlichen und/oder als E-Mail an Ihren E-Mail-Account senden. Sie tragen die Verantwortung dafür, die Website und/oder Ihre E-Mail-Adresse auf solche Mitteilungen zu überprüfen. Bei einer wesentlichen Änderung haben Sie das Recht zur außerordentlichen Kündigung; im Voraus bezahlte Lizenzgebühren werden Ihnen im Falle Ihrer Kündigung anteilig zurückerstattet.

§ 3 Nutzung der Webserviceleistungen und Lizenzerwerb MEINE LERNBURG

(1) Die vollumfängliche Nutzung von MEINE LERNBURG setzt eine Registrierung und den Erwerb einer Lizenz (Schullizenz, Klassenlizenz oder Einzellizenz) voraus.

(2) Sie können wählen, ob Sie eine Schullizenz, Klassenlizenz oder Einzellizenz erwerben. Vor Abschicken des Antrages können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Erwerb einer Lizenz ab.

Sie erhalten eine Auftragsbestätigung, dass Sie ein Konto erstellt haben. Mit Zugang der Auftragsbestätigung kommt zwischen AAP und Ihnen ein Vertrag über die Nutzung der MEINE LERNBURG-Webserviceleistungen zustande. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

(3) AAP kann die Annahme Ihrer Lizenz ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt. Ein sachlicher Grund für die Ablehnung liegt z. B. dann vor, wenn Sie unrichtige Angaben machen oder Sie Ihren Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachkommen werden.

(4) Sie bestätigen, dass alle Informationen, die Sie AAP bei der Registrierung und dem Erwerb der Lizenz bereitstellen, richtige, vollständige, exakte und aktuelle Angaben sind.

(5) Soweit sich Ihre bei der Registrierung und dem Abschluss der Lizenz angegebenen Daten ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Sie bestätigen, dass Sie diese Daten während der Laufzeit Ihrer Lizenz pflegen und aktualisieren werden, um diese auf dem aktuellen Stand zu halten. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Mein Kundenkonto“ vorgenommen werden.

(6) Beim Erwerb einer MEINE LERNBURG-Einzellizenz dürfen Sie selbst sowie ein weiterer Nutzer (Kind, Schüler) die Webserviceleistungen von MEINE LERNBURG nutzen. Die Lizenz ist natürlichen Personen vorbehalten und ist nicht übertragbar. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist ausdrücklich nicht gestattet. Beim Erwerb einer MEINE LERNBURG-Klassenlizenz dürfen Sie selbst sowie 30 Schüler die Webserviceleistungen von MEINE LERNBURG nutzen. Bei Erwerb einer MEINE LERNBURG-Schullizenz dürfen Sie selbst sowie alle Lehrkräfte Ihrer Schule und alle Schüler dieser Schule die Webserviceleistungen von MEINE LERNBURG nutzen. Sie dürfen entsprechende Zugänge an Lehrkräfte innerhalb Ihrer Schule weitergeben. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Lehrer anderer Schulen ist ausdrücklich nicht gestattet.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Die Webserviceleistungen von MEINE LERNBURG als Ganzes oder in Teilen sind urheberrechtlich geschützt. Für die digitalen Inhalte von MEINE LERNBURG erteilt AAP Ihnen ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der digitalen Inhalte für den privaten und schulischen Gebrauch. Sie dürfen die digitalen Inhalte unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen nur zum privaten und schulischen Gebrauch in Ihrem Unterricht oder in einem therapeutischen Rahmen kopieren und speichern. Sie versichern und stimmen zu, dass Sie die Webserviceleistungen oder Teile davon nicht zum Weitervertrieb der digitalen Inhalte oder zu sonstigen Zwecken nutzen werden. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Webserviceleistungen und deren Inhalte die Urheberrechte nicht zu verletzten und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.

(2) Sie verpflichten sich weiterhin, die Webserviceleistungen, Teile oder Inhalte davon nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird Ihnen ausdrücklich durch AAP erlaubt.

§ 5 Mitwirkungspflichten und Ihr Verhalten

(1) Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung der MEINE LERNBURG-Webserviceleistungen alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland zu beachten. Es ist Ihnen untersagt, Daten oder Inhalte auf die MEINE LERNBURG-Server zu übertragen, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen oder fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

(2) Als Nutzer von MEINE LERNBURG verpflichten Sie sich insbesondere, keine Inhalte, die rechtswidrig, belästigend, bedrohend, gefährlich, unerlaubt, verleumderisch, beleidigend, beschimpfend, gewaltverherrlichend, obszön, vulgär, die Privatsphäre Dritter angreifend, gehässig, rassistisch, ethnisch oder anderweitig verletzend sind, auf die MEINE LERNBURG-Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten. Sie verpflichten sich weiterhin, keine Materialien, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computersoftware oder -hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf die Lehrerbüro-Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten.

(3) Sie stellen für die Nutzung der Webserviceleistungen in alleiniger Verantwortung und auf eigene Kosten einen leistungsfähigen Internetanschluss und eine geeignete Hardware- und Betriebssystemumgebung bereit.

(4) Sie dürfen weder Software noch andere Techniken oder Verfahren im Zusammenhang mit der Nutzung der MEINE LERNBURG-Webserviceleistungen verwenden, die geeignet sind, den Betrieb, die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Serviceleistungen und deren Plattform zu beeinträchtigen.

§ 6 Widerrufsrecht

(1) Als Verbraucher i.S.d. § 13 BGB steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

AAP Lehrerwelt GmbH
Kundenservice MEINE LERNBURG
Veritaskai 3
21079 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40-32 50 83 – 070*
Telefax: +49 (0) 40-32 50 83 – 050*
E-Mail: lernburg(at)lehrerfachverlage.de

* Es fallen die üblichen Telefongebühren Ihres Telefonanbieters an

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht erlischt.

§ 7 Preise, Rechnung und Zahlungsmodalitäten

(1) Sie erklären sich damit einverstanden, alle Preise für Lizenzen, Gebühren und Entgelte zu zahlen, die bei den Webserviceleistungen von MEINE LERNBURG und jeglichen Teilen davon angegeben wurden. Es gelten die jeweils aktuellen Preislisten. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) AAP behält sich vor, seine Gebühren und Entgelte sowie Preise für Lizenzen frühestens nach einer Vertragslaufzeit von sechs Monaten bei fortwährend bestehendem Vertrag, an die Preisentwicklung nach billigem Ermessen anzupassen. Hierzu wird der vom Statistischen Bundesamt ermittelte und veröffentlichte Verbraucherpreisindex (VPI) eines Jahres mit dem des Folgejahres ins Verhältnis gesetzt und der bisher geltende Preis entsprechend diesem Wert verändert. Maßgeblicher Stand für die Ermittlung der Veränderung ist der Wert des Monats Januar eines jeden Jahres. Bei einer Preiserhöhung um mehr als 5% haben Sie das Recht, sich binnen eines Monats nach Kenntnis durch schriftliche Kündigung, von diesem Vertrag zu lösen. In diesem Fall erhöht sich der Preis auch für den Zeitraum bis zur Kündigung nicht.

(3) Sie können die Zahlung per Kreditkarte, per Rechnung oder per Lastschrift vornehmen. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rechnung. AAP weist darauf hin, dass die Nutzungsgebühren als Halbjahresbeitrag in Rechnung gestellt werden. Die Zahlung der Nutzungsgebühren ist mit dem auf der Rechnung genannten Zahlungsziel fällig.

(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen Sie bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben Sie AAP Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wobei auf den Basiszinssatz in der zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzugs jeweils aktuellen Höhe abzustellen ist.

(5) Sollten Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so behält sich AAP vor, Ihren MEINE LERNBURG-Zugang bis zur vollständigen Zahlung vorübergehend oder endgültig zu sperren.

(6) Ihre Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch AAP nicht aus.

(7) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch AAP anerkannt wurden.

(8) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

(9) Zahlungsart Lastschrift: AAP wird Ihr Bankkonto, das Sie angeben, mit der halbjährlichen Lizenzgebühr sowie sonstigen zusätzlichen Gebühren, die Sie autorisieren, belasten. Indem Sie AAP berechtigen, Ihr Bankkonto zu belasten, berechtigen Sie AAP, dieses Bankkonto automatisch mit allen Gebühren oder Entgelten zu belasten, die in Zusammenhang mit Ihrer MEINE LERNBURG-Lizenz entstehen, einschließlich jeglicher Verlängerungsgebühren für nachfolgende Laufzeiten. Sie berechtigen AAP oder ein anderes Unternehmen, das als Rechnungsagent für AAP fungiert, weiterhin zu versuchen, Ihr Bankkonto mit allen hierin beschriebenen Summen zu belasten, bis diese Beträge vollständig gezahlt sind. Sie erklären sich damit einverstanden, AAP auf Anfrage von AAP und jedes Mal, wenn die zuvor bereitgestellten Informationen nicht mehr gültig sind, aktualisierte Informationen zu Ihrer Bankverbindung bereitzustellen. Für den Fall, dass AAP von Ihrer Bank keine Zahlung erhält, erklären Sie sich damit einverstanden, alle fälligen Beträge auf Verlangen von AAP zu zahlen.

§ 8 Laufzeiten, nachfolgende Laufzeiten, Beendigung der Lizenz, Auswirkungen der Beendigung

(1) Ihre MEINE LERNBURG-Lizenz tritt mit Datum des Vertragsbeginns, der Ihnen in der Auftragsbestätigung genannt wird, in Kraft und hat die vereinbarte feste Laufzeit von sechs Monaten. Sie verlängert sich um jeweils weitere sechs Monate, sofern Sie nicht mit einer Kündigungsfrist von sechs Wochen vor Ablauf der Grundlaufzeit beziehungsweise vor Beginn der nachfolgenden Laufzeit schriftlich kündigen. Sie können Ihre Lizenz kündigen, indem Sie in der Kundenverwaltung den Button „Kündigen“ anklicken und die Kündigung dort den Anweisungen zum Kündigen der Lizenz folgen. Das Recht zur schriftlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

(2) AAP bietet Ihnen möglicherweise vor dem Erwerb einer Lizenz eine einmalige kostenlose, 5- oder 14-tägige Testphase an, während der Sie die Serviceleistungen kostenlos ausprobieren können („kostenlose Testphase“). AAP behält sich das Recht vor, dieses Angebot einer kostenlosen Testphase jederzeit zu modifizieren, einzustellen und/oder zu beschränken.
(3) Wenn Sie sich für die Serviceleistungen anmelden, wird Ihre Lizenz so eingestellt, dass sie bei Ablauf automatisch verlängert wird. Dies bedeutet, dass Ihr Account automatisch für weitere sechs Monate verlängert wird, sofern Sie ihn nicht vor Ablauf kündigen. Zum Zeitpunkt der Verlängerung wird AAP Ihr Bankkonto bzw. Ihre Kreditkarte mit den dann fälligen Gebühren belasten, um die Serviceleistungen zu verlängern. Haben Sie die Zahlungsweise per Rechnung gewählt, sendet AAP Ihnen diese per E-Mail zu. Sie können Ihre Lizenz unter Berücksichtigung der oben genannten Fristen kündigen, indem Sie in der Kundenverwaltung den Button „Kündigen“ anklicken und die Kündigung dort den Anweisungen zum Kündigen der Lizenz folgen.
(4) Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. AAP ist insbesondere berechtigt, diesen Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen und/oder Ihren Account vorübergehend zu sperren, wenn Sie mit der Bezahlung eines Betrags für einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen in Verzug sind, über Ihr Vermögen das Insolvenzverfahren oder ein anderes der Schuldenregulierung dienendes gerichtliches oder außergerichtliches Verfahren eingeleitet ist oder wird oder Sie Ihre Verpflichtungen aus diesem Vertrag im übrigen verletzen und trotz Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung die Vertragsverletzung nicht einstellen oder Maßnahmen nachweisen, die geeignet sind die Wiederholung der Vertragsverletzung künftig auszuschließen.

(5) Bei Kündigung Ihrer Lizenz verlieren Sie jeglichen Zugriff auf die Webserviceleistungen und jegliche Teile der Serviceleistungen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Die Inhalte der Webserviceleistungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert. Ein Rechtsanspruch auf Überarbeitung oder Aktualisierung besteht nicht.

AAP übernimmt keine Gewähr dafür, dass die in den Webserviceleistungen zur Verfügung gestellten Inhalte aktuell, brauchbar oder inhaltlich richtig sind. Insoweit ist jegliche Haftung seitens AAP ausgeschlossen. AAP übernimmt keine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge Sie richtig erreichen und dass der Einwahlvorgang über das Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist. Darüber hinaus gewährleistet AAP nicht, dass der Datenaustausch mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erfolgt. Für die Datensicherheit außerhalb des Herrschaftsbereichs von AAP übernimmt diese keine Haftung. Von der Gewährleistung ausgenommen sind ferner Störungen, die aus Mängeln oder Unterbrechung Ihres Rechners oder der Kommunikationswege von Ihnen zum Server entstehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet AAP nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung von AAP auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung einer Garantie oder aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie einer zwingenden gesetzlichen Haftung für Produktfehler. Ihnen obliegt es, zur Sicherung Ihres Systems, Daten in deren Bedeutung entsprechenden Intervallen zu sichern.

AAP ist bemüht, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch nicht gewährleistet werden. Insbesondere kann wegen erforderlicher Wartungs-, Aktualisierungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

§ 10 Geheimnisschutz und Datenschutz

AAP verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum oder E-Mail-Adresse, Konto-Nr. und Bankleitzahl) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts. Nähere Informationen hierzu finden Sie in unter Datenschutzerklärung.

§ 11 Schlussbestimmung

Auf Verträge zwischen AAP und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Wenn Sie Verbraucher sind, Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort im EU-Ausland und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben, bleiben jedoch die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen des EU-Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort haben, anwendbar.

Stand: Juli 2019